Reform des Markenrechts (Teil 2): Weitere Änderungen zum 1. Mai 2020

Wie ich bereits in einem früheren Beitrag dargestellt habe, wird das nationale Markenrecht auf der Basis des sog. Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG) reformiert. Hintergrund sind Harmonisierungsbestrebungen auf europäischer Ebene. Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz setzt dabei die europäische Markenrechtsrichtlinie (EU 2015/2436 ) in nationales Recht um, wobei die Umsetzung in mehreren Phasen erfolgen sollte. Nachdem zum 14. Januar 2019 bereits … Reform des Markenrechts (Teil 2): Weitere Änderungen zum 1. Mai 2020 weiterlesen

Reform des Markenrechts: Was ändert sich zum 14. Januar 2019?

Modernisierung der nationalen Marke Das nationale Markenrecht wird auf Basis des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes reformiert. Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz geht auf eine europäische Markenrechtsrichtlinie zurück. Im Ergebnis nähert sich das deutsche Markenrecht der Unionsmarke an. Mit der Reform werden neue Markenformen möglich. Insbesondere wird mit der Reform die sog. Gewährleistungsmarke auch in das nationale Markenrecht eingeführt. Eine weitere, wesentliche … Reform des Markenrechts: Was ändert sich zum 14. Januar 2019? weiterlesen