Corona-Krise: Zweifelhafte Markenanmeldungen bleiben nicht aus!

Markentrolle oder ehrliche Geschäftsabsichten? Nachdem die aktuelle Corona-Krise bereits zu wucherischen Preise und unseriösen Heilversprechen geführt hat, war es nur eine Frage der Zeit, bis auch die ersten „Unternehmer“ auf die Idee kommen, eine Marke unter Verwendung des Begriffs „Corona“ für die verschiedensten Waren und/oder Dienstleistungen anzumelden. Dabei reichen die Anmeldungen von „Corona-Virus“, über „Keep … Corona-Krise: Zweifelhafte Markenanmeldungen bleiben nicht aus! weiterlesen

Werbung in Zeiten der Pandemie COVID-19 (Corona Virus)

Von unseriösen Heilversprechen und Mondpreisen Die Angst vor dem Corona Virus ist allgegenwärtig. Die gesamte Welt ist betroffen und Regierungen treffen einschneidende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Die Maßnahmen der italienischen und spanischen Regierung, Ausgangssperren zu verhängen, wirken auf die panischen „Hamsterkäufer“ auch in Deutschland wie Brandbeschleuniger. Das nutzen skrupellose Geschäftemacher aus, die mit Angeboten … Werbung in Zeiten der Pandemie COVID-19 (Corona Virus) weiterlesen

Neue Regelungen (nur) für Influencer?

Bundesjustizministerium legt Vorschlag zur Ergänzung des UWG vor In den vergangenen zwei Jahren dominierten im Bereich des Influencer Marketings zahlreiche Gerichtsentscheidungen die Schlagzeilen. Hintergrund der Entscheidungen waren in der Regel tatsächliche oder vermeintliche Verstöße gegen die Pflicht zur Kennzeichnung kommerzieller Kommunikation. Bemerkenswert an den Entscheidungen war, dass man vorher nicht abschätzen konnte, wie die angerufenen … Neue Regelungen (nur) für Influencer? weiterlesen

Keine Meinungsfreiheit für Influencer?

Doch, aber mit Einschränkungen im wettbewerblichen Kontext Das Landgericht Köln (Urt. v. 17.9.2019 – 31 O 19/19) hatte jetzt mal einen etwas anderen Sachverhalt unter Beteiligung eines Influencers zu entscheiden. Gegenstand des Verfahrens waren nicht fehlende oder fehlerhafte Werbekennzeichnungen, sondern rufschädigende Äußerungen gegenüber einem Unternehmen. Mit dieser Entscheidung wird noch einmal deutlich, dass Influencer sich … Keine Meinungsfreiheit für Influencer? weiterlesen

Der Einwand des Rechtsmissbrauchs im Ordnungsmittelverfahren

Der Einwand des Rechtsmissbrauchs nach dem UWG Im Wettbewerbsrecht, aber auch in anderen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts ist es anerkannt, dass mit einer außergerichtlichen Abmahnung keine sachfremden Interessen verfolgt werden sollen, sondern allein die Verfolgung einer vermeintlichen Rechtsverletzung. Das Gleiche gilt dann auch für die gerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen aus einer Rechtsverletzung. … Der Einwand des Rechtsmissbrauchs im Ordnungsmittelverfahren weiterlesen

Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz und die Dringlichkeit in Eilverfahren

Kann § 12 Abs. 2 UWG auf Verfahren nach dem GeschGehG analog angewendet werden? Für die erfolgreiche Beantragung einer einstweiligen Verfügung ist es nicht nur erforderlich, dass der Antragsteller den beantragten materiell-rechtlichen Anspruch hat. Die Sache muss für ihn auch besonders dringlich sein, er muss also für die Erwirkung eines gerichtlichen Titels im Eilrechtsschutz einen … Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz und die Dringlichkeit in Eilverfahren weiterlesen

Gekaufte Klicks im Musikgeschäft

Das Wettbewerbsrecht gilt auch unter Musikern Für viel Aufsehen hat ein Bericht über das Geschäft mit gekauften Klicks im Musikgeschäft und im Speziellen in der Hip Hop Szene gesorgt. Es wurde darüber berichtet, dass (junge) Künstler angeblich zahlreich Klicks bzw. Streams gekauft haben, um eine hohe Charts-Platzierung zu erreichen oder einfach nur um den Eindruck … Gekaufte Klicks im Musikgeschäft weiterlesen

Influencer-Marketing: Die leidige Pflicht zur Kennzeichnung!

Ein Überblick über die aktuelle Entwicklung im Influencer-Marketing Die wirtschaftliche Bedeutung von Influencern hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Deren Einfluss nicht nur auf die Kaufentscheidung von Verbrauchern führt dazu, dass Unternehmen bei ihren Marketing-Bemühungen zunehmend auf Influencer und deren reichweitenstarken Kanäle setzen. Influencer wandeln sich dadurch von vormals privaten Social Media Sternchen zu … Influencer-Marketing: Die leidige Pflicht zur Kennzeichnung! weiterlesen

Werberechtliche Grenzen staatlicher Empfehlungen

Oder: When Social Media (Marketing) goes wrong Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, ist mit einem umstrittenen Video in den letzten Tagen stark in die Kritik geraten. Zu sehen ist die Bundesministerin mit einem verantwortlichen Vertreter des Unternehmens Nestlé. In dem nur wenige Sekunden langen Video geht es im Wesentlichen um eine gesunde … Werberechtliche Grenzen staatlicher Empfehlungen weiterlesen

Influencer Marketing – Eine Rechtsprechungsübersicht

Was ist Influencer Marketing? Influencer-Marketing ist ein fast perfektes Beispiel für die berühmten zwei Welten, die auf einander prallen. Auf der einen Seite stehen die jungen, unbekümmerten Influencer, die sich durch Werbebeiträge auf ihren Kanälen ein kleines oder auch zum Teil recht großes Zubrot verdienen möchten. Auf der anderen Seite steht die Rechtsordnung. Dass hier … Influencer Marketing – Eine Rechtsprechungsübersicht weiterlesen