„SAM“ – Modellbezeichnung oder Zweitmarke?

BGH entscheidet erstmals zur Verwendung der Marke „SAM“ in der Modebranche In der Modebranche ist die Verwendung von Namen zur Modellbezeichnung ein beliebtes Stilmittel. Zugleich gibt es zahlreiche Marken, die einen Namen schützen und zwar für Waren und Dienstleistungen aus dem Modebereich. Hierdurch kann es zwangsläufig zu kollidierenden Interessen der Modeunternehmen auf der einen und … „SAM“ – Modellbezeichnung oder Zweitmarke? weiterlesen

Die Online-Apotheke Pt. 2

Teil 2: Besondere Informationspflichten nach dem Heilmittelwerberecht Beim Vertrieb von Arzneimitteln im Internet müssen Online-Apotheken neben den allgemeinen fernabsatzrechtlichen Informationspflichten auch weitere, speziell heilmittelwerberechtliche Informationspflichten zum Schutze der Kunden berücksichtigen. Dabei findet das Heilmittelwerberecht auch unproblematisch auf die Online-Apotheke Anwendung, da die Ausnahmevorschrift des § 1 Abs. 6 HWG regelmäßig nicht für das Gesamtangebot einer … Die Online-Apotheke Pt. 2 weiterlesen

Die Online-Apotheke

Teil 1: Kein genereller Ausschluss des Widerrufsrechts bei der Online-Apotheke Im Online-Handel steht dem Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Weil er online die Ware vor dem Kauf nicht anprobieren oder sonst wie testen kann, soll ihm die Möglichkeit gegeben werden, die von ihm gekaufte Ware zuhause zu testen und bei Nichtgefallen wieder zurückschicken zu können. … Die Online-Apotheke weiterlesen

Reform des Markenrechts: Was ändert sich zum 14. Januar 2019?

Modernisierung der nationalen Marke Das nationale Markenrecht wird auf Basis des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes reformiert. Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz geht auf eine europäische Markenrechtsrichtlinie zurück. Im Ergebnis nähert sich das deutsche Markenrecht der Unionsmarke an. Mit der Reform werden neue Markenformen möglich. Insbesondere wird mit der Reform die sog. Gewährleistungsmarke auch in das nationale Markenrecht eingeführt. Eine weitere, wesentliche … Reform des Markenrechts: Was ändert sich zum 14. Januar 2019? weiterlesen

Die neue Geoblocking-Verordnung

Der freie Handel in der Europäischen Union soll ab dem 3. Dezember 2018 weiter gestärkt werden. Die EU Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat einigten sich am 28. Februar 2018 auf die finale Fassung der Geoblocking-Verordnung (VO (EG) 2018/302 v. 28. Mai 2018). Pünktlich zur Weihnachtzeit soll Geoblocking aufgrund der neuen Verordnung im … Die neue Geoblocking-Verordnung weiterlesen

Widerrufsrecht bei Medikamente nicht pauschal ausgeschlossen

Der Verkauf von Medikamenten über Online-Apotheken nimmt stetig zu. Ungeklärt war lange Zeit jedoch die Frage, ob Verbraucher, online gekaufte Medikamente nach Erhalt im Wege des Widerrufs an den Betreiber der Online-Apotheke wieder zurücksenden konnten. Zu dieser Frage hat nun das OLG Naumburg Stellung genommen. Online-Apotheke können nicht pauschal für alle Medikamente das Widerrufsrecht ausschließen … Widerrufsrecht bei Medikamente nicht pauschal ausgeschlossen weiterlesen

Heilmittelwerberecht: Was ist bei Gewinnspielen zu beachten?

Gewinnspiele sind nicht nur für Online-Shopbetreiber oder sonstige Händler und Unternehmen ein attraktives Mittel der Verkaufsförderung. Auch für pharmazeutische Unternehmen, wie (Online-) Apotheken sind Gewinnspiele geeignete Maßnahmen, um auf recht einfachem und schnellem Weg auf sich aufmerksam zu machen. Allerdings setzt das Heilmittelwerberecht Apothekern der Werbung mit Gewinnspielen Grenzen. Grundsatz der Zulässigkeit von Gewinnspielen im … Heilmittelwerberecht: Was ist bei Gewinnspielen zu beachten? weiterlesen

Der Online-Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln

Der Online-Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln, insbesondere im Bereich der Sportlernahrung nimmt stetig zu. Viele Anbieter entdecken diese Nische. Und das aus gutem Grund. Nahrungsergänzungsmittel helfen, einen erhöhten Nährstoffbedarf zu decken und einen drohenden Nährstoffmangel zu kompensieren. Nahrungsergänzungsmittel können eingesetzt werden, um eine Leistungssteigerung oder eine Verringerung der Müdigkeit zu erreichen. Auch kann das Immunsystem gestärkt werden. … Der Online-Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln weiterlesen

Vortragsfolien – Cross Border E-Commerce

Der grenzüberschreitende Online-Handel birgt für viele Unternehmen wirtschaftlich enorme Chancen. Durch den Verkauf über die eigenen Landesgrenzen hinweg können sich neue Absatzmöglichkeiten auftuen und den Umsatz deutlich steigern. Neben diesen wirtschaftlichen Chancen dürfen aber nicht die rechtlichen Besonderheiten der verschiedenen Länder in die man liefert unberücksichtigt bleiben. Nur wer sich im Vorfeld mit den unterschiedlichen … Vortragsfolien – Cross Border E-Commerce weiterlesen

Reputations-Management in sozialen Netzwerken

Wie Pharmaunternehmen auf einen Shitstorm auf Facebook und Co. reagieren dürfen Soziale Netzwerke sind für Unternehmen zu einem immer wichtiger werdendes Marketingumfeld geworden. Sie eröffnen Unternehmen die einmalige Chance, Kunden direkt und individuell anzusprechen. Bestehende Kundenbeziehungen können gefestigt und neue begründet werden. Durch das Teilen von einmal eingestellten Inhalten werden Kunden zu Botschaftern des werbenden … Reputations-Management in sozialen Netzwerken weiterlesen