Markenrecht: „Malle ist nur einmal im Jahr!“?

Nach Markenstreit um „Ballermann“ ist jetzt wohl „Malle“ dran Erst 2018 hatte das OLG München darüber zu entscheiden, ob eine Party, die den Begriff „Ballermann“ als Bestandteil eines Party-Mottos beinhaltete, eine Verletzung der Marke „Ballermann“ darstellt. Zwar wurde im Verletzungsstreit vom beklagten Partyveranstalter der Einwand erhoben, die Marke sei mittlerweile löschungsreif, nachdem sich der Begriff … Markenrecht: „Malle ist nur einmal im Jahr!“? weiterlesen

„SAM“ – Modellbezeichnung oder Zweitmarke?

BGH entscheidet erstmals zur Verwendung der Marke „SAM“ in der Modebranche In der Modebranche ist die Verwendung von Namen zur Modellbezeichnung ein beliebtes Stilmittel. Zugleich gibt es zahlreiche Marken, die einen Namen schützen und zwar für Waren und Dienstleistungen aus dem Modebereich. Hierdurch kann es zwangsläufig zu kollidierenden Interessen der Modeunternehmen auf der einen und … „SAM“ – Modellbezeichnung oder Zweitmarke? weiterlesen

Die Dringlichkeit in Eilverfahren

OLG Nürnberg zur fehlenden Dringlichkeit bei eingestellter Verletzungshandlung Im Recht des geistigen Eigentums hat es sich etabliert, seine Ansprüche im Wege des Eilrechtsschutzes geltend zu machen. Gibt ein Verletzer auf eine außergerichtliche Abmahnung hin die geforderte Unterlassungserklärung nicht ab, wird der Unterlassungsanspruch regelmäßig im Wege eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gerichtlich weiterverfolgt. Hintergrund … Die Dringlichkeit in Eilverfahren weiterlesen

Reform des Markenrechts: Was ändert sich zum 14. Januar 2019?

Modernisierung der nationalen Marke Das nationale Markenrecht wird auf Basis des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes reformiert. Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz geht auf eine europäische Markenrechtsrichtlinie zurück. Im Ergebnis nähert sich das deutsche Markenrecht der Unionsmarke an. Mit der Reform werden neue Markenformen möglich. Insbesondere wird mit der Reform die sog. Gewährleistungsmarke auch in das nationale Markenrecht eingeführt. Eine weitere, wesentliche … Reform des Markenrechts: Was ändert sich zum 14. Januar 2019? weiterlesen

Übersichten für Startups: Der Aufbau der eigenen Marke

Markenanmeldung und Markennutzung Bei der Gründung eines Unternehmens und der Entwicklung eines Produktes stellt sich oft bereits schon zu Beginn die Frage, wie Positioniere ich mich am Markt und wie unterscheide ich mich von anderen, insbesondere von der direkten Konkurrenz. Eine kreativ ausgewählte, ausdrucksstarke Marke ist dabei nicht nur eine Möglichkeit, die nötige Unterscheidung zu … Übersichten für Startups: Der Aufbau der eigenen Marke weiterlesen

Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

Rechtserhaltende Markennutzung als Teil der Markenstrategie Ferrari verliert die Marke „Testarossa“! Diese Meldung ging die letzten Wochen um, und es fragt sich, wie es dazu kommen kann. Hintergrund ist der sog. Benutzungszwang im Markenrecht, also die rechtserhaltende Benutzung einer Marke. Der Benutzungszwang besagt, dass derjenige, der Rechte aus einer eingetragenen Marke gegen Dritte geltend machen … Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke weiterlesen