Übersichten für Startups: Informationspflichten im Online-Shop

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als europäisches Sekundärrecht geht im selben Anwendungsbereich den nationalen Datenschutzregelungen vor. So auch insbesondere im Falle der §§ 11 ff. TMG, die nach geltender Rechtslage für den Online-Bereich das speziellere Datenschutzrecht darstellen und das BDSG insoweit verdrängen. Was gilt nach der DSGVO? Seit Mai 2018 ergeben sich die Informationspflichten des Datenverarbeiters im … Übersichten für Startups: Informationspflichten im Online-Shop weiterlesen

OLG Dresden: Facebook darf Hass-Kommentare auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze löschen

Beschluss vom 8. August 2018 – 4 W 577/18 Auf den Punkt. Eine Klausel in den Nutzungsbedingungen, nach welcher die sog. „Hassrede“ auf Facebook untersagt wird, ist auch dann nicht AGB-rechtlich unzulässig, wenn hierdurch Meinungsäußerungen unterhalb der Schmähkritik und außerhalb des Anwendungsbereichs des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes („NetzDG“) verboten werden können.   Hintergrund Hintergrund der Entscheidung ist der … OLG Dresden: Facebook darf Hass-Kommentare auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze löschen weiterlesen

Der Online-Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln

Der Online-Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln, insbesondere im Bereich der Sportlernahrung nimmt stetig zu. Viele Anbieter entdecken diese Nische. Und das aus gutem Grund. Nahrungsergänzungsmittel helfen, einen erhöhten Nährstoffbedarf zu decken und einen drohenden Nährstoffmangel zu kompensieren. Nahrungsergänzungsmittel können eingesetzt werden, um eine Leistungssteigerung oder eine Verringerung der Müdigkeit zu erreichen. Auch kann das Immunsystem gestärkt werden. … Der Online-Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln weiterlesen

Vortragsfolien – Cross Border E-Commerce

Der grenzüberschreitende Online-Handel birgt für viele Unternehmen wirtschaftlich enorme Chancen. Durch den Verkauf über die eigenen Landesgrenzen hinweg können sich neue Absatzmöglichkeiten auftuen und den Umsatz deutlich steigern. Neben diesen wirtschaftlichen Chancen dürfen aber nicht die rechtlichen Besonderheiten der verschiedenen Länder in die man liefert unberücksichtigt bleiben. Nur wer sich im Vorfeld mit den unterschiedlichen … Vortragsfolien – Cross Border E-Commerce weiterlesen

OLG Hamm: Widersprüchliche Angaben bei Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular stellt Wettbewerbsverstoß dar

OLG Hamm, Urteil vom 30.11.2017 Az.: I-4 U 88/17 Kurz und Knapp Werden in der Widerrufsbelehrung und im Muster-Widerrufsformular unterschiedliche Unternehmen genannt, gegenüber denen der Verbraucher die Widerruf des Vertrages erklären soll, stellt dies einen Verstoß gegen allgemeine Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr dar. Dieser Verstoß ist auch wettbewerbsrechtlich relevant, die widersprüchlichen Angaben die Gefahr begründen, … OLG Hamm: Widersprüchliche Angaben bei Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular stellt Wettbewerbsverstoß dar weiterlesen

Veranstaltungshinweis: „E-Commerce International – stolperfrei online verkaufen“

Die Industrie und Handelskammer Essen veranstaltet am 20. März 2018 einen interdiziplinären Workshop zum Thema "Cross Border E-Commerce". Ziel der Veranstaltung ist es, den Teilnehmern die Herausforderungen und Chancen des internationalen E-Commerce näher zu bringen. In den Veranstaltungshinweisen heißt es hierzu: Egal ob Waren oder Dienstleistungen – weltweit verkaufen lässt sich heutzutage fast alles. Durch … Veranstaltungshinweis: „E-Commerce International – stolperfrei online verkaufen“ weiterlesen

Kein pauschaler Ausschluss des Widerrufsrecht bei Medikamente

Online-Apotheke können nicht pauschal für alle Medikamente das Widerrufsrecht ausschließen In einer aktuellen Entscheidung hat sich das OLG Naumburg mit der Frage beschäftigen müssen, ob für Medikamente im Online-Handel ein Widerrufsrecht besteht oder dieses aufgrund der Art der Ware grundsätzlich nach § 312g BGB ausgeschlossen ist. Diese Frage ist in Literatur und Rechtsprechung durchaus umstritten, … Kein pauschaler Ausschluss des Widerrufsrecht bei Medikamente weiterlesen

Industrie 4.0 vs. Know-how Schutz

Der neue europäische Geheimnisschutz in der Industrie 4.0 Anforderungen der Industrie 4.0 an den Schutz geschäftlichen Know-hows Die Industrie 4.0 führt zu zunehmend digitalisierten und vernetzten Arbeits- und Fertigungsprozessen. Dabei fallen nicht nur zunehmend maschinengenerierte Daten an. Diese maschinengenerierten Daten werden zudem immer häufiger dezentral gespeichert und unternehmensübergreifend weiterverarbeitet. So werden nicht selten im Rahmen … Industrie 4.0 vs. Know-how Schutz weiterlesen