Übersichten für Startups: Die richtige Domain für die eigene Internetseite

Die Registrierung einer Domain für die Internetseite Die eigene Internetseite wird zunehmend zur Visitenkarte eines Unternehmens. Selbst wenn man seine Leistungen nicht online anbietet bzw. abwickelt, ist ein eigener Internetauftritt nahezu unverzichtlich, um potentielle Kunden über sich und seine Leistungen zu informieren. Die Domain ist dabei die Adresse, unter welcher man letztlich im Internet gefunden … Übersichten für Startups: Die richtige Domain für die eigene Internetseite weiterlesen

Wettbewerbsrecht: Erste Entscheidung zur Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen nach DSGVO

Das Landgericht Würzburg (Az. 11 O 1741/18) hat mit Beschluss vom 13. September 2018 festgestellt, dass auch nach In-Kraft-Treten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Verstöße gegen das Datenschutzrecht über das Wettbewerbsrecht abgemahnt werden können. Hintergrund Die Antragsgegnerin hatte auf ihrer Internetseite zwar eine Datenschutzerklärung vorgehalten, diese genügte mit insgesamt nur sieben Zeilen nach der Auffassung des Landgerichts … Wettbewerbsrecht: Erste Entscheidung zur Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen nach DSGVO weiterlesen

OLG Dresden: Facebook darf Hass-Kommentare auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze löschen

Beschluss vom 8. August 2018 – 4 W 577/18 Auf den Punkt. Eine Klausel in den Nutzungsbedingungen, nach welcher die sog. „Hassrede“ auf Facebook untersagt wird, ist auch dann nicht AGB-rechtlich unzulässig, wenn hierdurch Meinungsäußerungen unterhalb der Schmähkritik und außerhalb des Anwendungsbereichs des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes („NetzDG“) verboten werden können.   Hintergrund Hintergrund der Entscheidung ist der … OLG Dresden: Facebook darf Hass-Kommentare auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze löschen weiterlesen

Geschäftsgeheimnisse im Arbeitsrechtsprozess

Mit dem neuem Geheimnisschutzgesetz (GeschGehG) werden Neuregelungen geschaffen, die sicherstellen sollen, dass ein Geschäftsgeheimnis nicht im Rahmen eines Gerichtsverfahrens preisgegeben werden muss. Im Rahmen der §§ 16 ff. GeschGehG werden hierzu Regelungen aufgestellt, wonach auf Antrag des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses das Verfahren nicht-öffentlich erfolgen soll. § 16 Abs. 1 GeschGehG nennt dabei Klagen, durch die … Geschäftsgeheimnisse im Arbeitsrechtsprozess weiterlesen

Der Online-Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln

Der Online-Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln, insbesondere im Bereich der Sportlernahrung nimmt stetig zu. Viele Anbieter entdecken diese Nische. Und das aus gutem Grund. Nahrungsergänzungsmittel helfen, einen erhöhten Nährstoffbedarf zu decken und einen drohenden Nährstoffmangel zu kompensieren. Nahrungsergänzungsmittel können eingesetzt werden, um eine Leistungssteigerung oder eine Verringerung der Müdigkeit zu erreichen. Auch kann das Immunsystem gestärkt werden. … Der Online-Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln weiterlesen

Die DSGVO und das Startup

Neues europäisches Datenschutzrecht – Was bedeutet die DSGVO für Startups? Ab dem 25. Mai 2018 ist in den EU-Mitgliedsstaaten ein neues Datenschutzrecht anwendbar. Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ersetzt das bislang geltende Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Sie gilt unmittelbar nicht nur für Unternehmen mit Sitz in der EU, sondern auch für Unternehmen, die Daten von Betroffenen in der EU … Die DSGVO und das Startup weiterlesen

Vortragsfolien – Cross Border E-Commerce

Der grenzüberschreitende Online-Handel birgt für viele Unternehmen wirtschaftlich enorme Chancen. Durch den Verkauf über die eigenen Landesgrenzen hinweg können sich neue Absatzmöglichkeiten auftuen und den Umsatz deutlich steigern. Neben diesen wirtschaftlichen Chancen dürfen aber nicht die rechtlichen Besonderheiten der verschiedenen Länder in die man liefert unberücksichtigt bleiben. Nur wer sich im Vorfeld mit den unterschiedlichen … Vortragsfolien – Cross Border E-Commerce weiterlesen

Die Durchsetzung von Datenschutzverstößen über das Wettbewerbsrecht

Die Umsetzung der datenschutzrechtlich relevanten Prozesse auf die neuen Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stellt für viele Unternehmen aktuell einen Wettlauf mit der Zeit dar, denn mit dem 25. Mai 2018 müssen diese von allen Unternehmen erfüllt und eingehalten werden. Befeuert wird die Hysterie oftmals durch die drohenden Bußgelder, die bei einem Verstoß gegen die Vorgaben … Die Durchsetzung von Datenschutzverstößen über das Wettbewerbsrecht weiterlesen

Hat die Einwilligungserklärung ein Verfallsdatum?

BGH (Urt. v. 1.2.2018 – III ZR 196/17) sagt NEIN! Werbende Unternehmen benötigen in der Regel die Einwilligung von potentiellen Kunden, um diese mittels E-Mail über neue Produkte, Leistungen oder Rabatte informieren zu dürfen. Anders ist dies nach § 7 Abs. 3 UWG nur im Rahmen bestehender Geschäftsbeziehungen. Dort wird vermutet, dass der Kunde Interesse … Hat die Einwilligungserklärung ein Verfallsdatum? weiterlesen

Anspruch auf Löschung negativer Bewertungen im Internet

Das Notice-and-Takedown-Verfahren als Voraussetzung eines substantiierten Sachvortrag im Prozess LG Hamburg, Urt. v. 12.01.2018 – 324 O 63/17 Auf den Punkt. Kann der Portalbetreiber (hier: Google Plus) im Prozess weder darlegen noch beweisen, dass für eine negative Bewertung eine reale Tatsachengrundlage besteht, hat das bewertete Unternehmen einen Anspruch auf Löschung der negativen Bewertung, wenn dieser … Anspruch auf Löschung negativer Bewertungen im Internet weiterlesen