Twitter versteht keinen Spaß

Ist die Löschung von Beiträgen und die Sperrung von Accounts durch Twitter zulässig? Kurz vor den Europawahlen wurden zunehmend Accounts auf Twitter vorübergehend gesperrt. Hintergrund der Sperren waren meist Beiträge, die sich humoristisch zum Ablauf einer Wahl äußerten. So wurde zum Beispiel darauf hingewiesen, dass die eigene Stimme nur dann gültig ist, wenn man den … Twitter versteht keinen Spaß weiterlesen

Aktueller Beitrag zum Urheberrecht im Internet bei t3n

Mit meinem Luther Kollegen, Markus Heins, habe ich für die t3n einmal einen Beitrag zum Thema „Urheberrecht im Internet“ verfasst. Hierbei handelt es sich um einen ersten Überblick über die Risiken, die insbesondere für Medienschaffende bestehen, wenn sie urheberrechtlich geschützten Content, den sie im Internet zur vermeintlich freien Verfügung finden, für eigene Zwecke nutzen wollen. … Aktueller Beitrag zum Urheberrecht im Internet bei t3n weiterlesen

Verschlüsselte Kommunikation zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Gemeinsam mit Oliver Löffel (Löffel Abrar) habe ich für die t3n einen Beitrag zu der Frage verfasst, was Unternehmen zur Geheimhaltung ihrer Geschäftsgeheimnisse nach dem neuen GeschGehG alles machen müssen. Wichtig ist, dass Unternehmen ein tragfähiges Schutzkonzept entwickeln, um den Abfluss vertraulicher Informationen zu verhindern. Ein solches Schutzkonzept besteht dabei aus verschiedenen Bausteinen. Neben organisatorischen … Verschlüsselte Kommunikation zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen weiterlesen

Was sind angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen?

Das GeschGehG zwingt Unternehmen zum Handeln! Am Donnerstag, den 21. März 2019 berät der Bundestag wohl final über den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie EU 2016/943, auch als Know-How-Richtlinie benannt. [Nachtrag: Mittlerweile ist das GeschGehG in Kraft getreten] Dieses neue Gesetz („GeschGehG“) bringt einige wesentliche Neuerungen beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen mit sich. Eine … Was sind angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen? weiterlesen

Die Online-Apotheke Pt. 2

Teil 2: Besondere Informationspflichten nach dem Heilmittelwerberecht Beim Vertrieb von Arzneimitteln im Internet müssen Online-Apotheken neben den allgemeinen fernabsatzrechtlichen Informationspflichten auch weitere, speziell heilmittelwerberechtliche Informationspflichten zum Schutze der Kunden berücksichtigen. Dabei findet das Heilmittelwerberecht auch unproblematisch auf die Online-Apotheke Anwendung, da die Ausnahmevorschrift des § 1 Abs. 6 HWG regelmäßig nicht für das Gesamtangebot einer … Die Online-Apotheke Pt. 2 weiterlesen

Die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz

Teil 1: Zivilrechtliche Ansprüche nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz Werden die Rechte des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses verletzt, so gibt ihm das GeschGehG zahlreiche Ansprüche zur Hand. Bislang erfolgte der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im UWG über eigene Strafvorschriften. Zivilrechtliche Ansprüche auf Schadensersatz und insbesondere Unterlassung folgten vielmehr aus dem allgemeinen Deliktsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Das … Die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz weiterlesen

Bewertungsportale: Welche Pflichten haben Portalbetreiber?

Eine Entscheidung des LG Braunschweig vom 28.11.2018 - 9 O 2616/17 (369) Bewertungsportale sind für Verbraucher ein wichtiger Bestandteil zur Entscheidungsfindung. Je besser ein Arzt, ein Produkt oder eine sonstige Leistung im Internet bewertet wird, umso leichter fällt die Entscheidung auch selbst diese Leistung in Anspruch zu nehmen. Gleichzeitig bergen Bewertungsportale die Gefahr, dass bewertete … Bewertungsportale: Welche Pflichten haben Portalbetreiber? weiterlesen

Das Auskunftsrecht des Betroffenen

Worauf bezieht sich die „Kopie“ nach Art. 15 Abs. 3 S. 1 DSGVO? Zur Stärkung der Rechte der Betroffenen regelt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in ihrem Kapitel III („Rechte der betroffenen Person“) umfassende Rechte der von einer Datenverarbeitung betroffenen Person. Vielfach kann der Betroffene von seinen Rechten aber nur dann Gebrauch machen, wenn er überhaupt weiß, … Das Auskunftsrecht des Betroffenen weiterlesen

Bundesnetzagentur veröffentlicht neuen IT-Sicherheitskatalog für Energieversorger

IT-Sicherheit in der Energiewirtschaft Eine funktionierende Energieversorgung ist für die Wirtschaft aber auch für die privaten Haushalte von elementarer Bedeutung. Durch die immer stärker werdende Vernetzung wird die Energieversorgung zunehmend auch über Informations- und Kommunikationstechnologien gesteuert. Eine sichere IT-Infrastruktur wird somit zur Grundvoraussetzung einer funktionierenden Energieversorgung. Um eine sichere IT-Infrastruktur gewährleisten zu können, hat die … Bundesnetzagentur veröffentlicht neuen IT-Sicherheitskatalog für Energieversorger weiterlesen

Die neue Geoblocking-Verordnung

Der freie Handel in der Europäischen Union soll ab dem 3. Dezember 2018 weiter gestärkt werden. Die EU Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat einigten sich am 28. Februar 2018 auf die finale Fassung der Geoblocking-Verordnung (VO (EG) 2018/302 v. 28. Mai 2018). Pünktlich zur Weihnachtzeit soll Geoblocking aufgrund der neuen Verordnung im … Die neue Geoblocking-Verordnung weiterlesen