Twitter versteht keinen Spaß

Ist die Löschung von Beiträgen und die Sperrung von Accounts durch Twitter zulässig? Kurz vor den Europawahlen wurden zunehmend Accounts auf Twitter vorübergehend gesperrt. Hintergrund der Sperren waren meist Beiträge, die sich humoristisch zum Ablauf einer Wahl äußerten. So wurde zum Beispiel darauf hingewiesen, dass die eigene Stimme nur dann gültig ist, wenn man den … Twitter versteht keinen Spaß weiterlesen

Bewertungsportale: Welche Pflichten haben Portalbetreiber?

Eine Entscheidung des LG Braunschweig vom 28.11.2018 - 9 O 2616/17 (369) Bewertungsportale sind für Verbraucher ein wichtiger Bestandteil zur Entscheidungsfindung. Je besser ein Arzt, ein Produkt oder eine sonstige Leistung im Internet bewertet wird, umso leichter fällt die Entscheidung auch selbst diese Leistung in Anspruch zu nehmen. Gleichzeitig bergen Bewertungsportale die Gefahr, dass bewertete … Bewertungsportale: Welche Pflichten haben Portalbetreiber? weiterlesen

OLG Dresden: Facebook darf Hass-Kommentare auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze löschen

Beschluss vom 8. August 2018 – 4 W 577/18 Auf den Punkt. Eine Klausel in den Nutzungsbedingungen, nach welcher die sog. „Hassrede“ auf Facebook untersagt wird, ist auch dann nicht AGB-rechtlich unzulässig, wenn hierdurch Meinungsäußerungen unterhalb der Schmähkritik und außerhalb des Anwendungsbereichs des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes („NetzDG“) verboten werden können.   Hintergrund Hintergrund der Entscheidung ist der … OLG Dresden: Facebook darf Hass-Kommentare auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze löschen weiterlesen